Hausdurchsuchungen in Kreuztal!
Am vergangen Donnerstag, dem 15. Juli 2010, wurden in Kreuztal zwei Wohnungen nationaler Aktivisten von zwei Beamten des Staatsschutzes, drei Polizisten und einem IT-Spezialisten durchsucht. Der Grund für diesen ungebetenen Besuch sollen am Vortag angerichtete Sachbeschädigungen in der Hochstraße gewesen sein.
Einer der zwei Aktivisten soll am vergangen Mittwochabend beim Sprühen verfassungsfeindlicher Symbole an einer Mülltonne gesehen worden sein, was ein eifriger Zeuge umgehend bei der Polizei meldete. Als diese am Tatort eintraf und sich in der näheren Umgebung umschaute, fielen ihnen weitere Sachbeschädigungen auf. Weiterlesen »
FNSI – Eine kriminelle Vereinigung?
Vor einem Monat, am 17. Juni 2010, erschien in der „Westfälischen Rundschau“ ein Artikel unter der Überschrift „Nazi-Opfer schweigen nicht“. In diesem geht es um zahlreiche Vorfälle der vergangenen Wochen und Monate, in denen es zu mehreren Sachbeschädigungen an politisch linksorientierten Einrichtungen gekommen sein soll. Getroffen haben soll es das „Zentrum für Frieden und Kultur“ sowie das neue Parteibüro der Linken in der Oberstadt, das linksorientierte Zentrum VEB und die „Bücherkiste“, eine Buchhandlung, die für linke und antifaschistische Literatur bekannt ist. Zudem sollen auch „Privatleute“ betroffen sein, die sich öffentlich Weiterlesen »
Mobilisierungsvideo – Tag der deutschen Zukunft in Hildesheim
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Jingle:
Hamburger S-Bahnstation: Migrant ersticht 19-Jährigen
Am vergangen Freitagabend, dem 14. Mai, kam es in einer Hamburger S-Bahnstation ohne vorherige Provokationen zu einer Auseinandersetzung zwischen einer fünfköpfigen Gruppe und zwei weiteren Jugendlichen. Nach einem verbalen Streit zog die Gruppe zuerst weiter, kam dann aber zurück und griff das 19-Jährige Opfer ohne Vorwarnung an. Der 16-Jährige und afghanischstämmige Elias A. stach ihm mitten ins Herz. Der 19-Jährige floh noch mit seinem Freund auf einen anderen Bahnsteig, auf dem er dann schwer verletzt zusammenbrach. Trotz mehrerer Reanimationsversuche der Rettungskräfte starb der Chemie-Assistent noch vor Ort.
Vier Täter der fünfköpfigen Gruppe sind inzwischen festgenommen worden. Der 16-Jährige Messerstecher ist ein polizeibekannter Intensivstraftäter und trat bereits Weiterlesen »
Der 8. Mai – Demonstration in Wiesbaden
Ein wenig untergegangen durch die Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen am 09. Mai, ist die Demonstration in der hessischen Landeshauptstadt Wiesbaden am vergangenen Sonnabend, dem 08. Mai. Neben diesem historischen Datum, welches in der Bundesrepublik gemeinhin als „Tag der Befreiung“ vom Nationalsozialismus gefeiert wird, demonstrierten an diesem Tage rund 160 nationale Aktivisten gegen die Verlegung des europäischen Hauptquartiers der US-amerikanischen Streitkräfte nach Wiesbaden. Nicht nur die Verlegung, sondern auch die Tatsache, dass noch immer zahlreiche US-amerikanische Militärlager auf deutschem Boden existieren, bringen mehr als deutlich zum Ausdruck, dass die Bundesrepublik Deutschland auch 65 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkrieges kein souveräner Staat ist.
Bildergalerie:
Die lokalen Ergebnisse der NRW-Landtagswahl 2010 und das Abschneiden der NPD in Siegen-Wittgenstein
Das Ergebnis der gestrigen Landtagswahlen vom 09. Mai 2010 wird die bisherige Regierungskoalition aus CDU und FDP auflösen und in den nächsten Wochen eine neue Regierung in Nordrhein-Westfalen hervorbringen. Welche Konstellation am Ende stehen wird, lässt sich bisher noch nicht mit Gewissheit sagen, da SPD und GRÜNE ebenfalls keine direkte Mehrheit erringen konnten und somit mehrere Koalitionsvarianten möglich wären. CDU (34,6 %) und SPD (34,5 %) könnten eine große Koalition bilden, jedoch könnte die SPD auch gemeinsam mit den GRÜNEN ein Bündnis mit der LINKEN eingehen und eine rot-rot-grüne Regierung verwirklichen. Möglich wäre auch die eher abwegige Koalition zwischen CDU, FDP und den GRÜNEN.
Der klare Verlierer dieser Landtagswahlen ist indes die CDU mit einem Verlust von über 10 % Punkten. Eindeutiger Gewinner hingegen sind die GRÜNEN mit einer beinahen Verdoppelung ihres Wahlergebnisses gegenüber 2005 auf 12,1 % und die LINKE, die mit 5,6 % erstmals im Landtag von Nordrhein-Westfalen vertreten sein wird. Die FDP konnte sich zwar ebenfalls leicht verbessern, im Gegensatz zur Bundestagswahl des vergangenen Jahres hat sie jedoch sehr deutlich verloren. Mit nur landesweiten 0,7 % bekommt die NPD keine Wahlkampfkostenrückerstattung und wird so auch künftig keine großen Sprünge machen können. Der Abstieg der Republikaner in die Bedeutungslosigkeit geht mit 0,3 % nahtlos weiter. Die „rechtsdemokratische“, islamkritische und „pseudonationale“ Bürgerbewegung Pro NRW erzielte mit 1,4 % ein recht passables Ergebnis und wird außerdem von der Wahlkampfkostenrückerstattung profitieren.
Die Ergebnisse der NRW-Landtagswahlen im Kreis Siegen-Wittgenstein (09.05.2010)* Weiterlesen »
